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13. Mai, Der Rechtsstaat

Vor einigen Tagen saßen Aurora und ich in unserem kleinen Auto, um über 22 „Federbrecher“ und holpriger Straße zum Supermercado Koch nach Itapema zu fahren Die „Federbrecher“ sind jene unsäglichen Schwellen, die sich über die ganze Fahrbahn ziehen und, wenn sie bei zu hoher Geschwindigkeit überfahren werden, unweigerlich zum Totalschaden führen.
Wir reden über dies und das miteinander, wobei ich auf den Verkehr achte. Rechts geht eine Fußgängerin ziemlich mitten auf der Straße, weil der Fußweg eigentlich als solcher nicht zu gebrauchen ist. Ich muss ausweichen und übersehe fast, dass ich mich schon wieder einer jener „Federbrecher“ genähert habe. Fast wäre ich mit tödlichen 30 km über sie hinweg gebrettert und kann noch im letzten Moment bremsen. Aurora spürt stark den haltenden Griff des Sicherheitsgurtes und wird ungehalten. Ich beginne, leichtsinnig wie ich nun mal bin, mit ihr ein Gespräch zu Haftungsfragen.

„Wer haftet eigentlich, wenn man wegen einer solchen Schwelle einen Totalschaden hat?“ – Auf dieses Gespräch will sich Aurora nicht einlassen.
„Du hast so zu fahren, dass du keinen Totalschaden machst!“ ist ihre bestimmte Antwort.
„Ja, schon, aber du hast ja gerade gesehen, dass das doch mal passieren kann.“ –
„Pass gefälligst besser auf!“
„Ok, mach ich! Aber wenn es denn doch passiert, was dann?“
„Wenn du besser aufpasst, passiert das nicht!“
„Aber wenn?“
„Das ist egal, denn wenn es passiert, dann sind wir wochenlang ohne Auto und ziemlich aufgeschmissen.“
„Ja, schon! Aber wer haftet dann?“
„Es darf einfach nicht passieren. Du musst eben aufpassen! Außerdem warnen ja Schilder vor dem „Federbrecher“ davor. Also wirst wohl du selber für einen Schaden aufkommen müssen. Und außerdem: willst du dich etwa mit der Kommune gerichtlich anlegen?“
Da hatte ich also meine Antwort und denke nach. Wie ist das mit der Rechtssicherheit in diesem Land?

Es gibt sehr viele Rechtsanwälte. Wenn man sie aufsucht, hat man gleich bei der Anmeldung zwischen 150 und mehreren tausend Reais zu zahlen. Ob sie dann helfen, ist ungewiss. Inha, Auroras Schwester, hat wegen einer verfahrenen Rechtssache über ihrer Wohnung in Bombinhas eine Rechtsanwältin vor Ort beauftragt und gleich 2.000 Reais anzahlen müssen. Nach 6 Monaten bekam sie auf Nachfrage von der Rechtsanwältin den Bescheid, dass sie da leider nichts machen könne. Wir wissen nicht, ob wie überhaupt tätig geworden ist.
Rechtsanwalt in Brasilien zu sein, ist also die Lizenz zum Gelddrucken. Mit ihnen sollte man sich möglichst nicht einlassen.
Das hätte ich auch bei einem Totalschaden mit dem Auto wohl kaum in Erwägung gezogen. Aber heißt das, dass jeder für den Schaden, der ihm entstanden ist, selber aufkommen muss, egal, wer ihn verursacht hat? – Das scheint hier Praxis zu sein. Aber ist das in Ordnung?

Mir fiel ein Studentenstreich aus dem 1. Semester auf der Uni ein. Damals haben wir einem Kommilitonen ein Glas Wasser auf die Außenklinke seiner Zimmertür gestellt und ihn gerufen, er solle mal raus kommen, aber bitte ganz vorsichtig, denn ein Glas Wasser stünde auf seiner Türklinke. Der Kommilitone schimpft zwar, aber schließlich muss er doch das Zimmer verlassen. Das Glas fällt runter und vor seiner Tür ist eine Schweinerei. Er will uns verantwortlich machen und zum Putzen veranlassen, doch wehren wir uns. Er solle doch mal nachschauen, vor wessen Zimmertür es jetzt so schlimm aussähe. Unsere Bereiche seien ordentlich, seiner aber ganz nass. Außerdem habe er ja gewusst, dass das Glas dort steht und hätte durch das Fenster steigen können. Dann wäre das nicht passiert.
An diesen Streich musste ich denken und die Parallelität zu meiner heutigen Rechtsfrage fiel mir auf. Sicher wird diese von uns als Erstsemestler geltend gemachte Rechtsauffassung hier im Prinzip rechtlich nicht gelten. Aber sie ist wahrscheinlich die hier gängige Praxis. Jeder haftet für den Dreck vor seiner eigenen Tür, egal, wer ihn dorthin gebracht oder verursacht hat. Als Verursacher kommen zumeist staatliche und kommunale Behörden und Verwaltungen in Frage. Sie machen den Bürgern Probleme, die die Bürger lösen müssen. Der Bürger hat kaum eine Chance, sich zu wehren, denn man kann schon ins Gefängnis kommen, wenn man die Beamten schräg anschaut und sie sich beleidigt fühlen. Das ist eine Art Arroganzgesetz, weil es die Arroganz staatlicher Behörden bis ins Unermessliche steigert. Wie soll man unter diesen Umständen einen Prozess gegen solche Verwaltungsbeamte und Behörden führen? Ich weiß, dass „Federbrecher“ eigentlich gesetzlich verboten sind. Dennoch werden sie weiter gebaut. In Porto Belo waren es im September noch 13, inzwischen sind es 22. Gesetze werden in Brasilia von Regierung und Parlament erlassen, jedoch werden sie im Land nicht durchgesetzt, wenn man vor Ort meint, sie wären nicht gut oder einem selber nicht nützlich. Was vor Ort gilt, wird von den örtlichen Machthabern bestimmt. Und so wird das auch bei einem Totalschaden wegen einer Fahrbahnschwelle sein: Im Prinzip werde ich zwar ein Recht auf Schadensersatz haben, jedoch hat noch niemand versucht, dieses Recht geltend zu machen oder ist damit abgeblitzt. So, wie Rechtsanwälte hier arbeiten, ist man zwar sein Geld los, jedoch ohne jeglichen Erfolg. Denn welcher Rechtsanwalt geht schon gegen eine Verwaltung oder Behörde los?!?!

So herrscht also die Rechtsauffassung eines Dumme-Jungen-Streiches: Jeder ist für den Dreck vor seiner eigenen Tür verantwortlich, egal, wer diesen Dreck verursacht hat. Gut tut der, der es versteht, sich vor allen Problemen zu hüten. Genau das wollte Aurora, die lebenserfahrene Brasilianerin, mir vermitteln.

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